Ich gebe zu, es war ein bisschen ein Schock, als Martin, einer der Initiatoren der grünen Vorwahlen, letzte Woche erklärte er würde seine mühsam erlangte Unterstützerrolle bei den Wiener Grünen zurücklegen. Zum einen, weil es für mich doch ziemlich überraschend kam, zum anderen, weil es bei einem der Mitinitiatoren doch auch einen gewissen Beigeschmack des resignativen Scheiterns hat.

Nun ist Martin aber, so wie alle anderen MitinitiatorInnen und Grünen VorwählerInnen in erster Linie einfach ein Individuum, das so wie jeder andere seine persönlichen Entscheidungen treffen muss. Als solche ist diese auch schlicht und ergreifend einfach zu akzeptieren, und bedarf eigentlich keines weiteren Kommentars. Ich erlaube mir aber trotzdem ein paar Gedanken zu diesem Entschluss hinzuzufügen, weil ich ihn insgesamt etwas gespalten sehe:

Da ist auf der einen Seite die rein persönliche Ebene. Auf dieser verstehe ich Martins Argumente zu hundert Prozent. Auch ich hab im Laufe der letzten Wochen immer wieder mit dem Gedanken gespielt die Unterstützerschaft einfach wieder bleiben zu lassen. Zu absurd, und einfach zu falsch, war der Umgang der Wiener Grünen mit ihren engsten Sympathisanten. Auch ich habe in den letzten Wochen Dinge über die Wiener Grünen gelernt, die mir vorher in keinster Weise klar waren. Die Wiener Grünen scheinen sich tatsächlich als eine Art geschlossene Gesellschaft zu sehen, mit einem scharf abgegrenzten Wertebild, in das selbst leichte Abweichungen, also Menschen die im Grunde die selben Grundwerte teilen, aber vielleicht hier und da andere Meinungen vertreten, nur schwer hineinpassen. “Flügelkämpfe”, die in den Medien noch als “Pluralität” wahrgenommen werden, sind größtenteils vielmehr Versuche eine Richtungsänderung zu vermeiden. David Ellensohn hat diesen Sachverhalt (sei die Angst in Bezug auf die Grünen Vorwähler nun berechtigt oder nicht) wenigstens klar ausgesprochen. Sich Wahlen zu stellen, und damit dem Wähler, ist nur ein Nebenprodukt, wird nur als Seitenarm gesehen, ein Weg von vielen um die Themen dieser geschlossenen Gesellschaft voranzutreiben. Das ist auch durchaus eine Ansicht, die eine Gruppe für sich haben kann. Sie unterscheidet sich aber nunmal leider diametral von meinem demokratischen Verständnis: Für mich sind Wähler nicht Mittel zum Zweck, um eine Interessensgruppe vertreten zu können. Sondern umgekehrt, die Wähler sind es, die mir als Partei vorgeben müssen wo es lang geht, weil ich ihre Vertretung in den Parlamenten bin. Insofern hab ich schon des öfteren gedacht: Okay, das ist ihre Meinung, die zu akzeptieren ist. Unterstützenswert ist das für mich persönlich aber nicht.

Noch verständlicher wird diese individuelle Ebene für mich, wenn es tatsächlich um persönliche Dinge geht. Die Ablehnung von Martins Frau Kathi ist nur ein Beispiel für eine ganze Reihe an individuellen Geschichten die ich kenne, in denen Menschen mit fadenscheinigen Gründen abgelehnt wurden, die teilweise selbst den Grünen Grundwerten widersprechen (welche Partei kämpft nochmal dafür, dass auch Kindererziehung als Arbeits-gleichwertiger Teil unserer Gesellschaft gesehen werden muss?), dass es einem wirklich schwer gemacht wird, vor Freunden und Bekannten diese Entscheidungen auch nur irgendwie verteidigen zu können. Das ist einfach nicht drin. Gleichzeitig den Grünen Vorwahlen vorzuwerfen, den Grünen nur schaden zu wollen, grenzt schon an eine Schizophrenie, die einem wirklich jede Lust an Teilhabe zerstört. Das hat nichts mit “beleidigt sein” zu tun, sondern einfach mit der persönlichen Frage: “wozu das Ganze?”. Sieht man sich die “Zahlenspiele” an, wie punktgenau “mehr als die Hälfte” der Grünen Vorwähler angenommen wurde, ebenso “mehr als die Hälfte” aller Unterstützeranträge, so ist es zu offensichtlich, dass es bei alle Begründungen nur um eines ging: Eine gezielte Dezimierung der blanken Zahlen, eine Minimierung des Risikos bei den kommenden Kandidaten-Wahlen. Es gab keine anderen Argumente, so einfach ist das, so muss man das auch aussprechen dürfen. Und das ist wirklich bitter. Das ist tatsächlich eine persönliche Enttäuschung, die sich wohl die wenigsten Grünen Vorwähler erwartet hätten, und die jetzt soviele vor den Kopf stößt.

Anders sieht für mich die “offiziellere” Ebene, die Ebene des Mitinitiators aus. Da ist es für mich schon schwerer zu beurteilen, ob Martins Entscheidung “die Richtige” ist. Denn die Frage ist schon, was die ursprünglichen Ziele der Grünen Vorwahlen waren? Ohne jetzt in das Getöse der Wiener Grünen einstimmen zu wollen, aber es war meiner Meinung nach doch allen Beteiligten von Anfang an klar, dass es hier zumindest ein Stück weit auch um Veränderung geht. Somit war auch allen klar, dass bei den Wiener Grünen nicht alles passt, so wie man es sich wünschen würde. Ebenso war es relativ offensichtlich, dass diese Aktion nicht nur auf offene Arme stoßen würde, sondern doch auch mit Widerstand zu rechnen war. Im Grunde also alles keine Überraschungen. Nun könnte man darauf natürlich relativ einfach antworten: “Mit SOVIEL Widerstand, und SOVIEL Problemen haben wir aber nicht gerechnet. Da ist einfach zu wenig Substanz da, auf der man aufbauen will oder kann.” Doch das ist mir irgendwie zu einfach, weil es ja nicht das einzige Ziel der Vorwahlen war, möglichst viele Menschen als Unterstützer zu gewinnen, sondern vielmehr den Kandidaten-Auswahlprozess zu begleiten und zu unterstützen. Das bedeutet für mich, der wichtigste Teil der gesamten Geschichte geht jetzt eigentlich erst los. An dieser Stelle also die Flinte ins Korn zu werfen, finde ich einfach verfrüht, auch wenn man das für naiv halten mag.

Umgekehrt muss ich sagen, kann ich auch mit der “jetzt erst recht” Haltung einiger Kommentare nicht wirklich viel anfangen. Zum einen bin ich dann vielleicht doch nicht naiv genug, um wirklich zu glauben mit der Unterstützerschaft große Veränderungen herbei führen zu können. Zum anderen ist es auch tatsächlich nicht mein Bestreben, jetzt irgendwem etwas “auszuwischen”. Ohne jetzt den Coolen spielen zu wollen, aber ich seh das Ganze tatsächlich relativ pragmatisch: Es gibt bestimmte Möglichkeiten, und die nutze ich auch. Nicht mehr und nicht weniger. Das hat auf der einen Seite absolut nichts bösartiges gegen die Grünen, sollte mich aber auf der anderen Seite auch kalt lassen, wenn manche Grünen es unbedingt so sehen wollen. Die Wiener Grünen haben dankenswerter Weise die Möglichkeit sich als Unterstützer zu melden. Die Grünen Vorwahlen haben mich dankenswerter Weise darauf aufmerksam gemacht. Ich hab meine Unterschrift geleistet, bin angenommen worden. Und ebenso werd ich nun von meinen Möglichkeiten Gebrauch machen damit einen kleinen Teil mitbestimmen zu können. Warum sollte ich das wieder aufgeben? Immerhin hab ich jetzt mehr Möglichkeiten als vorher, egal wie klein sie nach wie vor sein mögen. Und immerhin sind die Grünen für mich nach wie vor die am meisten unterstützenswerte Partei dieses Landes, egal wie viel das in den letzten Wochen auch geschrumpft sein mag. Und nicht zuletzt habe ich auch einige Grüne getroffen, und einige grüne Teilorganisationen kennengelernt, die absolut unterstützenswert sind. Zu sagen “die Grünen sind derzeit nicht unterstützenswert” klingt für mich auch einfach unrealistisch, weil ich nicht glaube, dass bis 2010 plötzlich eine bessere Alternative auftauchen wird, und ich sie dann mit meiner Stimme vermutlich ohnehin wieder unterstützen würde.

Daher ist mein persönlicher Entschluss relativ klar: Unterstützer ja, Mitglied nein. Mit etwas Verwunderung hab ich beispielsweise auch Geralds Vorschlag gelesen, doch einfach Mitglied der Grünen zu werden, ein Vorschlag der auch von Seiten der Wiener Grünen immer wieder kam. Nun ist das theoretisch natürlich vollkommen richtig, praktisch hab ich mich über den Vorschlag aber gewundert, weil es für mich dem Kern der Grünen Vorwahlen entgegen steht: die Möglichkeit Mitglied zu werden, kannte wohl vorher schon jeder. Trotzdem hat das niemand der Grünen Vorwähler in Anspruch genommen. Die Möglichkeit Unterstützer zu werden, hat hingegen viele angesprochen. Warum? Dass es nur um Mitgliedsbeiträge als einzigen Unterschied geht, halte ich persönlich für einen Blödsinn. Zumindest von mir kann ich sagen: Ich will tatsächlich kein Mitglied sein, weil ich dann all diese Probleme mittragen muss, und mich ständig internen Kämpfen aussetzen müsste. Ich glaube all die Argumente, die Martin aufzählt, gelten für mich für die Mitgliedschaft: Für dieses Maß an Teilhabe reicht die Sympathie derzeit einfach nicht aus. Die Kraft und Energie “von innen heraus” etwas verändern zu müssen, das ich nicht zu 100% unterstützen kann, würde ich wahrscheinlich tatsächlich nicht finden. Immer wieder dieselben guten Argumente wiederholen zu müssen, um immer wieder auf teilweise taube Ohren zu stoßen, war schon eine harte Lehre der letzten Wochen. Das hat garnicht so sehr etwas mit den Grünen im Speziellen zu tun, sondern vielleicht mit einer Art “Bindungsangst” von mir im Allgmeinen: Ganz, ganz, ganz selten war ich in meinem Leben wirklich freiwillig und gerne Mitglied einer Organisation. Unterstützung ist für mich hingegen etwas anderes: Ja, unterstützen will ich die Grünen nach wie vor. Und genau diese Art der Partizipation haben die Grünen Vorwahlen für mich eröffnet. Warum sollte ich das jetzt wieder aufgeben?

Mir ist natürlich bewusst, dass solche Formulierungen vielen Grünen zu wenig ist: Die Frage wieviel Mitarbeit und Identifikation erforderlich ist, um sich das Privileg des Mitbestimmens zu verdienen, ist ja oftmals diskutiert worden. Aber das spricht genau einen weiteren Punkt an, den ich in meine Definition des Umgangs mit der Situation einbeziehen möchte: als Unterstützer und Wähler (nicht als Mitglied wohlgemerkt, und schon garnicht als in der Öffentlichkeit stehender Politiker), werde ich mir weiterhin das Recht heraus nehmen, in sämtlichen Fragen meine persönliche Meinung zu haben, und diese auch zu artikulieren. Das beinhaltet auch den Umgang der Grünen mit ihren eigenen Statuten und Regeln. Was für mich unter garkeinen Umständen in Frage kommt ist (so wie Mitinitiatorin Jana es im Kommmentar anspricht), mich in Zukunft selbst dabei zu ertappen, zu überlegen was man sagen darf und was nicht. Ich fühle mich nicht verpflichtet eine Art Parteilinie zu vertreten. Ich unterstütze die Grünen, ich bin kein Mitglied. Für meinen Geschmack ist da schon im Zuge der Diskussionen der letzten Wochen teilweise zu vorsichtig agiert worden.  Unfreundlichkeiten ausgenommen, gibt es für mich keinen Grund die Wiener Grünen mit Samthandschuhen anfassen zu müssen, inhaltliche Kritik muss immer möglich sein. Und wenn das die Grünen selbst anders sehen, wenn sie das tatsächlich als zu wenig Mitarbeit interpretieren oder gar als parteischädigend betrachten, dann steht es ihnen natürlich vollkommen frei, entsprechende Maßnahmen ihrerseits zu setzen. Ich für meinen Teil weiß jedenfalls, wie meine Art der Partizipation und Mithilfe aussieht.

Für mich ist die Conclusio daher relativ klar: Ich will kein Mitglied irgendeiner Partei in Österreich sein. Ich will mich nicht an etwas binden, von dem ich nicht wirklich das Gefühl habe, dass ich das auf eine Art “Ewigkeit” hinaus gut finden kann. Ich will keine Ehe eingehen, die ich nur noch über ein dramatische und schmerzhafte Scheidung beenden kann, wenn zu viele Fragen offen sind, mein Herz das nicht 100% unterstützt. Ich will hingegen frei wählen können, im wahrsten Sinne des Wortes. Ich will mich zwischen Angeboten entscheiden können. Ich will meine Meinung ändern können, und auch mal neue Wege beschreiten.  Und ich will vor allem auch in Zukunft immer das beste Angebot unterstützen, ganz egal wie dieses heißt, oder welche Tradition und Geschichte mich damit verbindet. Und genau das mach ich jetzt auch, und geh am 15. November hin und unterstütze die besten Kandidaten, die die Wiener Grünen zu bieten haben.

PS: Und nach so vielen Worten, hört ihr jetzt erstmal einen Monat nichts von mir! Schönen Sommer und bis September dann!

PPS: Und für alle die noch keinen Urlaub geplant haben nochmals der Hinweis: www.urlaubmitfreunden.at Martin bleibt ja auch weiterhin aktiv ;-)

Tags: Die Grünen, Politik

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